Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen / Datenschutz
§1 Allgemeines
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige
Leistungen von Pin Pop, Geleener Straße 14, 71034 Böblingen
(nachstehend Pin Pop genannt) gegenüber ihren Käufern.
Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige
Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Abweichende Bedingungen erkennt Pin Pop nur an, wenn
dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle
Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Pin Pop und dem Käufern
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Böblingen,
soweit der Käufer Kaufmann oder eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist. Sofern der Käufer Verbraucher im
Sinne von § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt
im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses
Staates unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den
gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch
der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Die auf der Website von Pin Pop enthaltenen "Angebote",
sowie die Möglichkeit, Produkte mit dem Pin Popper Online
Tool zusammenzustellen, stellt kein rechtlich bindendes
Angebot dar. Es ist eine unverbindliche Aufforderung an
den Käufer, bei Pin Pop zu bestellen.
(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars
im Internet gibt der Käufer ein bindendes Angebot auf
Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab.
Vor dem endgültigen Absenden hat der Käufer auf einer
Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner
Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Pin Pop sendet
dem Käufer daraufhin per E-Mail eine automatisierte
Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine
rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere
auf einen möglichen Verstoß gegen Schutzrechte Dritter.
Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots
dar, sondern soll den Käufer nur darüber informieren, dass
seine Bestellung bei Pin Pop eingegangen ist. Ein
Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Pin Pop eine
Auftragsbestätigung per E-Mail an den Käufer schickt.
(3) Pin Pop behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen,
die die Rechte Dritter verletzen oder die gegen Gesetze
verstoßen. Pin Pop wird den Käufer in diesem Fall per
E-Mail über die Auftragsablehnung informieren.
§ 3 Eigentums- und Urheberrechte
(1) Alle von www.pin-pop.com angebotenen Vorlagen sind Eigentum von Pin Pop.
(2) Die Vervielfältigung der auf www.pin-pop.com angebotenen
Kunstobjekte ist ausschließlich Pin Pop gestattet.
Alle Bilder und Texte auf dieser Seite sind Eigentum von
Pin Pop und unterliegen dem Urheberrecht.
Zuwiderhandlungen werden entsprechend dem Urheberrechtsgesetz
behandelt, eine strafrechtliche Verfolgung und die
Einforderung von entstandenen Schadensersatzzahlungen
werden vorbehalten.
§ 4 Preise und Bezahlung
(1) Die Preise gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Alle
Preise sind Bruttopreise. Auf den Rechnungen von Pin Pop wird
keine MwSt. wegen Kleinunternehmerregelung gemäß §19
UStG ausgewiesen.
(2) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die
Geltungsdauer der befristeten Angebote können im Online-Shop
ermittelt werden.
(3) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort und ohne Abzug fällig.
(4) Die Bezahlung erfolgt durch Vorkasse. Die Zahlung des
Kaufpreises inklusive Versandkosten hat ausschließlich auf das
Konto von Pin Pop zu erfolgen. Dem Käufer wird die
Kontonummer von Pin Pop bei Bestellannahme per E-Mail
übermittelt. Zudem hat der die Möglichkeit die Kontodaten dem
Impressum zu entnehmen.
§5 Versand und Lieferung
(1) Der Beginn der von Pin Pop angegebenen Lieferzeit setzt die
rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen
des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages
bleibt vorbehalten. Liefertermine und Lieferfristen sind nur
verbindlich, sofern sie von Pin Pop ausdrücklich und schriftlich
als solche bestätigt wurden.
(2) Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er
schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Pin Pop
berechtigt, den hierdurch entstehenden Schaden,
einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.
Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Käufer bleibt
seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der
verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich
niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen
Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der
Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem
dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.
(3) Pin Pop haftet im Fall des von ihr nicht vorsätzlich oder
grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs für jede
vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten
Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des Lieferwertes,
maximal jedoch nicht mehr als 15 % des Lieferwertes.
(4) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Käufers wegen
eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
(5) Geliefert wird durch einen von Pin Pop zu wählenden
Versanddienstleister. Vom Käufer ist eine Portopauschale zu
tragen, welche von der Bestellmenge abhängig sein kann.
Aktuelle Versandpreise können online unter „Preise“
eingesehen werden.
(6) Bei Bestellungen von unterschiedlich großen Leinwänden
können diese gegebenenfalls zusammen verpackt werden.
Die Versandkosten können dem Lieferumfang angepasst
werden und wird dem Käufer per E-Mail mitgeteilt.
Dieses Recht behält sich Pin Pop vor.
(7) Alle aufgeführten Versandkosten gelten nur innerhalb von
Deutschland. Versandkosten außerhalb Deutschlands können
per E-Mail vorab erfragt werden.
§6 Gewährleistung und Mängelrüge
(1) Alle Angaben auf www.pin-pop.com haben rein informatorischen
Charakter. Pin Pop übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit
dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der
Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen
Angaben ausschlaggebend.
(2) Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von 4 Wochen
ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich Pin Pop gegenüber zu rügen.
(3) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, hat
der Käufer zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Pin Pop ist
jedoch berechtigt, die vom Käufer gewählte Art der
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des
Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer
ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen
zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht
insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den
sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung
fehlgeschlagen oder hat Pin Pop die Nacherfüllung insgesamt
verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des
Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom
Vertrag erklären. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung
von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den
nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
(4) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird Pin Pop
auch die Portokosten übernehmen.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder
jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Pin Pop haftet daher
nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des
Online-Angebots.
(6) Die Ansprüche des Käufers aus der Gewährleistung setzen
voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Käufer um einen
Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten
Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(7) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die
gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
Ist der Käufer Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
§7 Haftungsbeschränkung
(1) Die Haftung von Pin Pop richtet sich im Übrigen nach den
gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts-
und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz
haftet Pin Pop, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz
und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet
Pin Pop bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt.
Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von
Pin Pop auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen
unberührt.
10 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht
für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
(1) Widerrufsrecht:
Käufer können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird –
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung
mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten
gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache.
Die Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware sind zu
richten an:
Pin pop
Angela Ihle
Geleener Strasse 14
71034 Böblingen
oder per E-Mail an: angi@pin-pop.com
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Käufer Pin Pop die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss der Käufer Pin Pop insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt
dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung – wie es dem Käufer etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der
Käufer die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die
Gefahr von Pin Pop zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und er diese nicht annehmen oder
behalten möchte.
Ende der Widerrufsbelehrung .
(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB
nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, nach
Käuferspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Pin Pop produziert
ausschliesslich nach Käuferspezifikation und kann, nach dem
Kulanzprinzip handelnd, Ausnahmen machen.
(3) Wird der Vertrag im Ganzen widerrufen, so trägt Pin Pop auch
die Versandkosten der Ware zum Verbraucher (Hinsendekosten).
§ 9 Technische und gestalterische Abweichungen
Pin Pop behält sich ausdrücklich bei der Vertragserfüllung
Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben
www.pin-pop.com hinsichtlich Beschaffenheit, Farbe, Gewicht,
Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese
für den Käufer zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe
können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und
technischen Produktionsabläufen.
§ 10 Datenschutz
Pin Pop verarbeitet personenbezogene Daten des Käufers zweckgebunden
und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der
Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten
(wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift,
Zahlungsdaten) werden von Pin Pop zur Erfüllung und
Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von
Pin Pop vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben,
die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt
sind. Der Käufer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich
Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von
Pin Pop über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht
auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner
personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht
entgegensteht.
Datenschutz
Pin Pop nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und
hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze.
Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch
notwendigen Umfang erhoben.
In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus
anderen Gründen an Dritte weitergegeben.
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber,
wie Pin Pop diesen Schutz gewährleistet und welche Art von
Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
Datenverarbeitung auf dieser Internetseite
Pin Pop erhebt und speichert automatisch in ihren Server
Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:
- Browsertyp / -version
- verwendetes Betriebssystem
- Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
- Hostname und IP Adresse des zugreifenden Rechners
- Uhrzeit der Serveranfrage
Diese Daten sind für Pin Pop nicht bestimmten Personen zuordenbar.
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen,
die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.
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